International gesehen gehört das Gesundheitswesen in Deutschland nicht zu den sogenannten staatlichen Gesundheitssystemen, wie das zum Beispiel in Russland der Fall ist. Beim deutschen Gesundheitswesen spielen der Staat und die Politik die Hauptrollen, besonders der Bundesminister für Gesundheit und sein Ministerium sind wichtige Akteure, denn sie stecken den Rahmen für die Gesetze, die das Gesundheitswesen betreffen. Genau genommen gliedern sich die Akteure des Gesundheitswesens in Deutschland in drei verschiedene Ebenen:
- Auf der ersten Ebene stehen die staatlichen Stellen, die sich nach der föderalen Struktur in den Bund, das jeweilige Bundesland und schließlich in die Kommunen gliedern. Den größten Einfluss auf dieser Ebene haben aber die einzelnen Parteien.
- Auf der zweiten Ebene des deutschen Gesundheitswesens finden sich die Körperschaften und Verbände, die die gesundheitliche Versorgung der Bürger organisieren und vor allen Dingen auch sicherstellen und gewährleisten.
- Auf der dritten Ebene finden sich schließlich die Unternehmen und die Organisationen wie zum Beispiel das Deutsche Rote Kreuz oder auch die Malteser und die Caritas.
Kurz zusammengefasst kann man die drei Ebenen so beschreiben: Die erste Ebene erlässt die Gesetze, die zweite Ebene ist damit beschäftigt, diese Gesetze praxistauglich zu machen, und die dritte Ebene muss versuchen, die neuen Gesetze auch anzuwenden. Funktionieren können diese drei Ebenen aber nur dann, wenn sie eng zusammenarbeiten, was leider nicht immer der Fall ist. Oftmals werden Gesetze erlassen, die sich schlicht kaum oder gar nicht umsetzen lassen. Das ist ein Grund, warum es im deutschen Gesundheitswesen oftmals krankt.
Der Einfluss der Politik
Wenn es um Fragen zum Gesundheitswesen geht, dann ist zuerst der Deutsche Bundestag gefragt, denn er regelt alles gesetzlich und muss darauf achten, dass ein einheitliches Leistungsprinzip eingehalten wird, in dem keiner der Versicherten bevorzugt oder vernachlässigt wird. Vorbereitet werden die Entscheidungen, die später vom Parlament verabschiedet werden, von einem Ausschuss, der für die Gesundheit und die soziale Sicherung in Deutschland zuständig ist. In der Praxis entscheiden Experten darüber, was die Politiker nur noch absegnen müssen, der Gesundheitsminister Hermann Gröhe hat damit wenig zu tun, trotzdem ist sein Einfluss sehr hoch.
Die Entscheidungen, die im Gesundheitswesen getroffen werden müssen, befassen sich unter anderem mit der Zulassung neuer Medikamente, mit der Versorgung in den Krankenhäusern und mit medizinischen Produkten. Aber auch die Genforschung und der Bereich der Krankenpflege gehören zu den Dingen, mit denen sich die Experten und die Politiker auseinandersetzen. Wer wissen möchte, was es auf den unterschiedlichen Gebieten im Gesundheitswesen Neues gibt, der kann sich auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums informieren.
Wie in allen anderen Bereichen der Politik, so unterliegen auch die Dinge, die das Gesundheitswesen betreffen, den einzelnen Parteien und den Politikern, die für ihre Partei in diversen Ausschüssen sitzen. Eine Grundlage, auf der neue Gesetze entstehen, ist die Forschung. Es kann durchaus passieren, dass der Politiker einer Partei der Meinung ist, dass man ein neues Medikament zulassen sollte, weil seiner Ansicht nach die Forschung befriedigende Ergebnisse geliefert hat, der Politiker einer anderen Partei aber meint, dass noch mehr geforscht werden muss, bevor das Medikament auf den Markt kommen kann. Diese Streitigkeiten und Kontroversen können sich über einen sehr langen Zeitraum ziehen und ein Medikament, das vielleicht dringend gebraucht wird, kann nicht zugelassen werden. Auf der anderen Seite kann es aber auch passieren, dass ein Medikament zu schnell auf den Markt kommt, ohne dass ausreichend über die Nebenwirkungen geforscht wurde. Der Fall des Medikaments „Contergan“ ist dafür ein trauriges Beispiel.
Streit um die Finanzierung
Eines der größten probleme im deutschen Gesundheitswesen ist aber der stetig währende Streit um die Finanzierung. Die Parteien müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie immer weiter von der Grundprinzipien des Sozialstaats abrücken. Schon heute fühlen sich viele gesetzlich Krankenversicherte wie Bürger zweiter Klasse, denn sie müssen oftmals Wochen, wenn nicht sogar Monate auf einen Termin bei einem facharzt warten, während diejenigen, die privat krankenversichert sind, diesen Termin sehr viel schneller bekommen. Eine neue Regelung besagt zwar, dass kein Patient länger als vier Wochen auf einen Termin warten soll, in der Praxis lässt sich diese neue Regelung jedoch kaum umsetzen.
Das Gesundheitswesen eines so großes Landes wie Deutschland kostet sehr viel Geld, und die Beiträge der gesetzlich Versicherten reichen schon lange nicht mehr aus. Um mehr Geld einzunehmen, könnte der Staat die Beiträge für die Krankenversicherung erhöhen, aber das ist ein Tabuthema, besonders dann, wenn wieder einmal Wahlen vor der Tür stehen. Wer gewählt werden will, der muss sich sozial geben, ist die Wahl dann aber vorbei, schaut kaum jemand noch so genau hin, welche neuen Gesetze auch im Gesundheitswesen verabschiedet werden.
Über den Autor Ulrike Dietz
Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.
